Allgemeine Geschäftsbedingungen
Sehr geehrter Kunde! Unsere Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Berechnungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen, so wie zu den am Tage der Lieferung gültigen Preisen, deren jederzeitige Änderung uns vorbehalten bleibt. Anderslautende Bedingungen des Käufers, sowie mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Rechtsgültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
Angebote sind freibleibend bezüglich Preis, Lieferzeit und Liefermöglichkeit. Modelländerungen von Artikeln behalten wir uns ausdrücklich vor. Alle unsere Verkaufspreise verstehen sich in Euro, rein netto, zzgl. der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Aufträge gelten als angenommen, wenn eine Auftragsbestätigung, die Lieferung oder Rechnung darauf folgt.
Lieferung: Lieferungen erfolgen stets auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und abhängig der von uns vorgegebenen Auslieferungstouren liefern wir frei Bestimmungsort, durch Überbringung. Bei einer Versendung durch Dritte liefern wir ab einem Warenwert von EUR 150,00 innerhalb der BRD frei Bestimmungsort. Lieferungen außerhalb der BRD erfolgen frei deutsche Grenze. Einen Verpackungskostenanteil bis EUR 3,00 behalten wir uns grundsätzlich vor. Sonderverpackungen werden extra in Rechnung gestellt Als Versandart wird stets der günstigste Versandweg gewählt Bei Sonderwünschen werden die Mehrkosten auf jeden Fall in Rechnung gestellt.
Lieferzeit: Alle Aufträge werden unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung angenommen. Für eine durch unseren Vorlieferanten verschuldete Lieferungsverzögerung können wir auf keinen Fall haften. Ereignisse höherer Gewalt, Betriebsstörungen, behördliche Maßnahmen, andere unvorhergesehene Umstände, sowie deren Folgen, die die Lieferung oder den ordnungsgemäßen Betriebsablauf behindern könnten entbinden uns von jeglicher Lieferungsverpflichtung für die Zeit des Vorkommnisses und geben uns außerdem das Recht, weitere Lieferungen ohne Gewährung von Schadensersatz oder Nachlieferungsanspruch auszusetzen. Artikel, die bei der Bestellung vergriffen sind, werden unter Mitteilung automatisch in Rückstand genommen.
Eigentumsvorbehalt: Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller auch künftig oder bedingt entstehenden Forderungen unser Eigentum. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr an einen Dritten weiter zu veräußern oder weiterzuverarbeiten. Der Käufer tritt jedoch schon bei Abschluss des Kaufvertrages bis zur vollständigen Tilgung aller unserer Forderungen aus Warenlieferungen die aus der Weiterveräußerung entstandenen Verbindlichkeiten seiner Abnehmer mit allen Rechten ab. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet die Abtretung den Unterbestellern bekanntzugeben uns die zur Geltendmachung unserer Ansprüche erforderlichen Auskünfte und Unterlagen vorzulegen. Vor erfolgter Bezahlung aller Forderungen darf der Käufer die ihm gelieferte Ware weder verpfänden noch sicherheitshalber übereignen. Die Rückforderung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren bedeutet nicht ohne weiteres gleichzeitig die Erklärung des Rücktritts vom Vertrage. Wird unser Eigentum beim Käufer in irgendeiner Weise gefährdet, hat dieser unverzüglich Mitteilung zu machen. Saldoziehung und Saldoanerkennung berühren den Eigentumsvorbehalt nicht.
Zahlung: Es gelten folgende Zahlungsbedingungen: Zahlbar ab Rechnungsdatum innerhalb 10 Tagen mit 3 % Skonto, innerhalb 30 Tagen rein netto. Skonto gewähren wir ab Rechnungsbeträgen (inclusive MwSt.) ab EUR 50,-. Bei einer Rechnungsstellung unter einem Warenwert von EUR 30, - behalten wir uns zusätzlich die Anrechnung einer Bearbeitungsgebühr (Mindermengenzuschlag) von EUR 5,00 vor. Verzugszinsen gleichen wir den banküblichen Girozinsen an, unter Zurechnung von 2 %. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens behalten wir uns vor. Zahlungen durch Akzept oder Kundenwechsel - Nur bundesbankfähige Wechsel - können nur angenommen werden, wenn diese spätestens 30 Tage nach Rechnungsdatum erfolgen. Schecks und Wechsel gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Bei Ausstellung einer Mahnung berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr von EUR 3,-.
Rücksendungen/Gutschriften: Mängelrügen jeglicher Art können nur berücksichtigt werden', wenn diese/innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware unter Angabe der Rechnungsnummer, vorgebracht werden. Es bleibt uns vorbehalten bei berechtigten Mängeln Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Gutschrift zu leisten. Bei versteckten Mängeln gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Rückgabe oder Umtausch fest bestellter und ordnungsgemäß zugeteilter Ware ist nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung möglich. Bei Rücksendungen und Umtausch behalten wir uns vor bis zu 10 % Warenwertes als Bearbeitungsgebühr zu berechnen.
Rücktritt: Die Nichteinhaltung der vereinbarten Bedingungen ferner; Veränderungen in den Geschäftsverhältnissen des Käufers berechtigen uns ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, ohne Schadensersatz verpflichtet zu sein.
Erfüllungsort und Gerichtsstand: Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist 77933 Lahr. Ist der Käufer Vollkaufmann so ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Liefervertrag, einschließlich aller Wechsel- und Scheckansprüche für beide Teile 77933 Lahr.
Es gilt deutsches Recht als vereinbart.
Himmelsbach GmbH
Leder-, Schuhbedarfs- u. Orthopädie-Großhandel
Kehnerfeld 2
D-77971 Kippenheim
